Politische Stellungnahmen

Hauptmenü

1. Warum Liberalismus ?

2. Bildung forcieren

3. Soziale Verantwortung im Liberalismus 

4. Globalisierung - Chance oder Risiko?

5. Arbeitslosigkeit und Rechtsextremismus

6. Neuregelung der Visavergabe

7. Förderung kinderreicher Familien

8. Umstellung des Rentensystems

9. Feinstaub-Problematik

 

1. Warum Liberalismus ?
Für mich ist Politik weniger eine Frage der Auseinandersetzung von linken und rechten Gruppierungen, sondern vor allem von liberalen und totalitären Anschauungen. Totalitäre Anschauungen stellen irgendeine "Kollektive Sache" in den Mittelpunkt ihrer Ideologie. Diese Kollektive Sache war im Nationalsozialismus das "Deutsche Volk". Im Kommunismus die "Arbeiterklasse" und bei religiösen Extremisten ist es eine religiöse Idee oder eine religiöse Gemeinde. Und diesem Kollektiv haben sich dann alle eben unterzuordnen. Und ganz schnell werden dann bedenkenlos Menschenleben, um dieser höheren Sache willen geopfert. Ich halte das nicht nur für unmoralisch. Es funktioniert einfach so nicht.

Menschen sind ja durchaus bereit auch etwas für ein übergeordnetes Ziel, an dem sie keinen persönlichen Vorteil haben,  zu unternehmen. Das ist ja eine ganz richtige und löbliche Sache und sollte auch gefördert werden, allerdings sind eben auch nur die wenigsten Menschen bereit sich nur und ausschließlich für ein übergeordnetes Kollektiv zu engagieren. Die allermeisten Menschen erwarten, wenn sie etwas tun, zumindest bisweilen einen persönlichen Vorteil für sich. Nachdem, die Wünsche und Vorstellungen ebenfalls höchst unterschiedlich sind, bewährt es sich den Menschen ein Größtmaß an Freiheit zu gewähren. Freiheit endet eben erst dort, wo sie die Freiheit eines anderen berührt. Hauptaufgabe einer liberalen Politik sehe ich darin exakt diese Grenze auszuloten.

 

2. Bildung forcieren
Bildung ist die entscheidende Investition in die Zukunft. Und um die Bildungsstandards zu verbessern, wird man auch mehr Geld einsetzen müssen. Trotzdem sind auch Strukturveränderungen nötig.

Leider hat sich die Diskussion nach der Pisa-Studio auf Gesamtschule ja oder nein? verengt. Wer darüber diskutiert sollte jedoch auch einen etwas direkteren Blick auf die Gesamtschulen in den Skandinavischen Staaten werfen. Diese entscheiden sich nämlich massivst von ihren deutschen Gegenstücken. Dort ist eine zweite Lehrkraft anwesend, die schwächere und genauso stärkere Schüler fördert. Überhaupt ist das Eingehen auf individuelle Stärken und Schwächen der Schüler, das was die skandinavischen Schulen auszeichnet.

Gerade bei einer Einführung der Gesamtschule in Deutschland wäre zu befürchten, dass erst recht alle Schüler über einen Kamm geschert  würden. Allenfalls blieb es vielleicht bei ein paar Maßnahmen für die Schwächeren. Die stärkeren Schülern hingegen würden ganz leer ausgehen.  

Statt aus Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen eine Gesamtschule zu machen, ist es wesentlich sinnvoller, in den bestehenden Schulen weitere Lehrkräfte ein zu setzen, die sich speziell um Individualförderung kümmern.

Sinnvoll ist auch ein Ausbau von Ganztagesschulen. In keinem anderen Land ist der Bildungserfolg so sehr vom sozialen Status der Eltern abhängig wie in Deutschland. Eine Ursache dafür ist die Halbtagesschule. Der Lehrer unterrichtet sicher alle Schüler gleich. Einige Eltern bezahlen ihren Kindern am Nachmittag jedoch Nachhilfestunden, schicken sie in die Musikschule oder zumindest in den Fußballclub. Andere Kinder hingegen landen nur vor dem Fernseher. Und das hat ganz deutliche Auswirkungen auf den Bildungserfolg. Das heißt aber auch, dass der Nachmittag sinnvoll gefüllt werden muss. Eine reine Aufbewahrung ist nicht zielführend. Dann nämlich wäre es immer noch besser, zumindest ein paar Kinder kommen dank dem Engagement ihrer Eltern zu einem zusätzlichen Bildungsangebot.  

 

3. Soziale Verantwortung im Liberalismus
Freiheit endet bekanntlich dort, wo sie die Rechte eines anderen betrifft. Und zu den Grundrechten jeder Mensch gehört eine anständige Unterkunft, Kleidung und ausreichende Versorgung mit Nahrungsmitteln. Im Zweifelsfall muss der Staat das eben sicherstellen. Und der Staat muss das auch sicherstellen, selbst wenn der Betroffene nicht einmal etwas dazu beitragen will. Allerdings betrifft dies eben nur Nahrung, Wohnung und Kleidung. Es betrifft nicht Auto, Stereoanlage und Fernsehapparat. Die allermeisten  Menschen, die auf die Hilfe des Staates angewiesen sind, würden aber nur zu gerne selber etwas zu ihrem Lebensunterhalt beitragen. Oft können sie es aber nicht, weil sie krank sind, weil sie alt sind, weil sie behindert sind, weil sie Kinder erziehen müssen oder schlichtweg weil keine Arbeit vorhanden ist. Diesen Menschen gegenüber hat der Staat eine viel größere Unterstützungspflicht und muss ihnen einen gewissen Lebensstandard ermöglichen. Dafür kann der Staat im Gegenzug eine gewisse Leistungsbereitschaft erwarten. Es versteht sich von selbst, dass derjenige der Leistungen erbringt, dann auch einen finanziellen Vorteil davon hat. Das ist bisher leider nicht immer so. Auch daher ist eine massive Vereinfachung des Steuersystems dringend erforderlich. 

   

4. Globalisierung - Chance oder Risiko?
Globalisierung ist vor allem ein Prozess der stattfindet. Bereits in der Steinzeit trieben die Menschen Handel über die Alpen hinweg bis an die Ostsee. Die Seidenstraße, der Seeweg nach Indien, all das war ebenfalls Globalisierung. Bisweilen konnte der Austausch von Waren durch Grenzen und Zölle behindert und eingeschränkt werden. Die einzigen Profiteuere waren meist die, die es verstanden diese Grenzen zu umgehen. Tatsächlich macht es durchaus Sinn, dass sich einzelne Länder auf einzelne Wirtschaftsgüter spezialisieren und diese dann austauschen. Natürlich könnten die Iren auch anfangen Wein anzubauen und die Portugiesen Schafe zu hüten, aber ...

Die jetzige Verwerfungen haben ihre Ursache nicht darin, dass auf einmal Grenzen geöffnet werden, sondern dass sie über Jahrzehnte hinweg geschlossen waren. Außerdem kann man nicht erwarten und es widersprich auch jeder sozialen Gerechtigkeit, das ein Arbeiter für die selbe Arbeit nur einen Zehntel Lohn kassiert, obwohl er nur hundert Kilometer entfernt wohnt. Und es ist auch weder ein zementierbarer Zustand noch ist es sozial gerecht, dass Menschen für die selbe Arbeit ein hundertstel des Lohnes bekommen, weil sie auf der anderen Seite der Welt leben. Aufgabe der Politik kann es nicht sein den Prozess zu verhindern, sondern so zu gestalten, dass möglichst viele profitieren. Tatsächlich steigen ja bei den EU-Beitrittsländern die Löhne und Gehälter. In den alten EU-Ländern können die Löhne und Gehälter immerhin gehalten, teilweise sogar gesteigert werden. Lediglich in Deutschland gelingt dies aufgrund einer verfehlten Wirtschaftspolitik nicht.

Ob Globalisierung eher nützt oder schadet, sieht man vor allem an den Ländern die unterschiedliche Wege eingeschlagen haben. Länder, die sich der Globalisierung verschließen wie Myanmar (Birma) oder Nordkorea rangieren in der Armutsstatistik auf den vordersten Rängen. Lange Zeit gehörte auch Kambodscha zu diesen Ländern. Seit sich Kambodscha jedoch dem Weltmarkt geöffnet hat, macht das Land ständige Fortschritte. Dazu gehören natürlich weitere Faktoren, wie Institutionalisierung eine parlamentarischen Monarchie, Freiheitsrechte etc. Länder, die bereits seit Jahrzehnten an der Globalisierung teilhaben, weißen den höchsten Lebensstandart auf. Das Betrifft nicht nur den klassischen Westen inklusive Nordamerika sondern beispielsweise auch Thailand, Japan und Singapur.

 

5. Arbeitslosigkeit und Rechtsextremismus

Menschen wachen nicht eines Morgens auf und laufen mit Hackenkreuzfahne durch die Gegend und wählen NPD. Da steckt immer eine Entwicklung dahinter. Und Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit sind sicher einer der Gründe, warum einige Wähler ihr Kreuz hinter der NPD machen. Eine Entschuldigung ist das aber nicht. Denn Arbeitsplätze wird die NPD ganz sicher nicht schaffen.
Allerdings lohnt es sich den Vergleich zwischen 1932 und 2005 etwas genauer unter die Lupe zu nehmen. Am 15. Februar 1932 wurden vom Reichsarbeitsministerium 6,127 Millionen Arbeitslose gemeldet. Wenn man die ABM Maßnahmen einrechnet sind es heute sogar noch mehr: 6,5 Millionen. Allerdings gibt es auch gewaltige Unterschiede. Damals erhielt ein Arbeitsloser 1,80 Reichsmark am Tag. Verdammt wenig Geld. Und die Stütze lief zu Weimarer Zeiten schon nach 6 Monaten aus. Sozialhilfe? – Fehlanzeige. Die Menschen waren zum Überleben auf Almosen und die Suppenküche angewiesen.
Unser heutiges soziale Netz sorgt wohl dafür, dass eben die Situation noch nicht so eskaliert sind und niemand mit einem Bundeskanzler Udo Voigt rechnet.
Dies zeigt wie wichtig soziale Absicherungssysteme sind. Soziale Absicherungssysteme sind aber auch kein Ersatz für Arbeitsplätze. Dies zeigt wie behutsam hier reformiert werden muss. Zum einen muss man Firmen durchaus Anreize geben Arbeitsplätze zu schaffen, andererseits spielt sozialer Kahlschlag den Rechtsextremisten zusätzlich Wasser auf die Mühlen.

6. Neuregelung der Visavergabe
Nach dem Visa-Skandal in dem offensichtlich mit Hilfe deutscher Botschaften Prostituierte und Schwarzarbeiter eingeschleust wurden, kam es zu einer Verschärfung der Vergabepraxis. Folge: Die organisierte Kriminalität hat andere Wege gefunden und die ehrlichen Bewerber sind die Dummen. Es ist mittlerweile fast unmöglich einen Ausländer einzuladen, der unverheiratet ist und keinen Job hat. Selbst wenn der, die betreffende einen Job hat, ist es mittlerweile recht schwierig. Einladungen werden abgelehnt mit der Begründung, der die betreffenden hätten keine ausreichenden Bindungen, um in ihr Heimatland zurückzukehren.
Was jetzt aber passiert ist folgendes: Viele die früher ihre Urlaubsbekanntschaft erst mal für drei Monate eingeladen haben, heiraten jetzt sofort. Die meisten dieser Ehen scheitern dann natürlich. Daher müssen die Einladungsmöglichkeiten speziell für Privatpersonen wieder liberalisiert werden. Allerdings müssen Personen, die einen Ausländer einladen, auch für den Schaden der bei Aufnahme von Schwarzarbeit, Abschiebung etc. entsteht dann auch gerade stehen.

 

7. Förderung kinderreicher Familien
Es ist natürlich nicht Aufgabe eines liberalen Staates eine aktive Bevölkerungspolitik zu machen. Es ist aber sehr wohl seine Aufgabe gewisse Nachteile auszugleichen. Letztlich wird mit der Erziehung von Kindern auch eine Aufgabe übernommen, von der die Gesamtgesellschaft profitiert. Das geht weit über Einzahlen in die Rentenkassen hinaus. Auch Wirtschaftswachstum und Wertschöpfung sind letztlich gar nicht mal, so sehr eine Frage von eingesetztem Kapital sondern vor allem von Menschen die sich engagieren. Die Umstellung der Altersvorsorge von Umlage auf ein Versicherungssystem ist zwar dringend geboten. Sie ist aber kein Weg aus der demographischen Falle. Letztlich muss ja auch jemand in den Firmen und Produktionsbetrieben tätig sein.

Eine der sinnvollsten Methoden Familien zu fördern ist eine Erhöhung des Kindergeldes. Man mag freilich einwenden, dass das überwiesene Geld vielleicht nicht immer den Kindern zu Gute kommt. Es mag in der Tat Fälle geben in denen das Kindergeld überwiegend in Zigaretten und Alkohol umgesetzt wird. Das ist aber nicht der Normalfall. Im Gegenteil. Die meisten Familien kümmern sich sehr intensiv um ihre Kinder. Es wird Zeit für eine Politik, die sich an der Überwiegenden Zahl ehrlicher Bürger ausrichtet und nicht aus dem Misstrauen einigen schwarzen Schafen gegenüber, alle anderen mitbestraft.

Trotzdem, bei allem Engagement, wird die staatliche Unterstützung nie ganz die Nachteile aufwiegen können. Wer den Wert eines Kindes aber auch nur nach den finanziellen Aspekten berechnet, sollte ohnehin in der Tat besser keine haben.

 

 

8. Umstellung des Rentensystems
Eine Umstellung des Rentensystems ist unabdingbar. Der Staat sollte in Zukunft nur die Verantwortung für eine kleine Mindestrente übernehmen. Die Finanzierung kann dabei über die Steuern gedeckt werden. Für alles was über dieses Mindestmaß hinausgeht, soll jedoch jeder einzelne Bürger, ob Angestellter, Selbständiger oder Beamter selbst Vorsorge tragen.

Damit ist zum einem sichergestellt, dass niemand im Alter dem Staat zur Last fällt. Andererseits hat jeder die Möglichkeit nach seinen eigenen Bedürfnissen vorzusorgen. Für den einen mag eine Eigentumswohnung der richtige Weg sein, ein anderer wird die klassische Lebensversicherung bevorzugen. Dabei ist freilich nicht auszuschließen, das einzelne überhaupt keine Vorsorge bereiben. Diese müssen dann mit dem staatlichen Mindestpaket auskommen. Letztlich gehört aber auch das zur menschlichen Freiheit.

Sinnvoll ist auch, dass der Staat die private Altersvorsorge unterstützt. Dabei ist aber von ausufernden Regelungen abzusehen. Am einfachste  dürfte es sein, dass jeder pro Jahr einen gewissen Geldbetrag steuermindernd in beliebiger Form anlegen darf.

 

9. Feinstaub-Problematik
Der FDP-Kreisverband Freising fordert bezüglich der Diskussion über PKW-Dieselfahrzeuge, Russfilter und Fahrverbote den Weg der Hysterie zu verlassen und zur Entwicklung praktikabler Lösungen zurückzukehren. Zweifelsohne geht von Feinstäuben ein stark gesundheitsgefährdendes Potenzial aus, weshalb eine Verringerung ihrer Emission eine wichtige politische Zielsetzung sein muss. Allerdings darf der Fokus hierbei nicht allein auf den Straßenverkehr gelegt werden. Laut einer Studie des Bayerischen Umweltministeriums stammen nur knapp 20 Prozent der jährlich vom Menschen verursachten Feinstaubemissionen in Deutschland aus dem Straßenverkehr. Herr Dr. sc. nat. ETH Peter Siemsen, Chemiker und Mitglied des LFA für Forschung und Technologie der FDP Bayern, empfiehlt daher für eine nachhaltige Lösung des Problems vielmehr eine Betrachtung des Gesamtspektrums der Verursacher - angefangen von Heizanlagen und kommunalen Müllverbrennungsanlagen über eine Vielzahl staubverursachender chemischer und mechanischer Verfahren (z.B. Schleif-, Schweiß- und Reinigungsprozesse) bis hin zu lokalen Belastungsquellen wie beispielsweise Kopiergeräten. Aufgrund der Komplexität der Thematik ist die Erarbeitung und Umsetzung abgestimmter Maßnahmenpakete in Kooperation mit allen Beteiligten erforderlich.

Der FDP-Kreisverband Freising fordert insbesondere den Irrweg zu verlassen, der Industrie die Verfahren zur Reduktion der Belastung vorzuschreiben. Ziel der Politik muss es sein, sinnvolle Grenzwerte festzulegen. Wie diese erreicht werden, sollte der Wissenschaft und Ingenieurskunst überlassen werden. Die frühzeitige Bevorzugung bestimmter Technologien könnte sich als Innovationshemmnis herausstellen. Mit einer Fokussierung auf Russfilter steigt beispielsweise das Risiko, die enormen Potenziale von Forschungen auf dem Gebiet verbesserter Verbrennungsprozesse zu vernachlässigen.

Der FDP-Kreisverband Freising fordert eine transparente und vergleichbare Durchführung von Emissionsmessungen. Wenn in einer Stadt in der Parkanlage und in einer anderen bei der Hauptdurchgangsverkehrsstraße gemessen wird, sind die Ergebnisse nicht vergleichbar. Die Umsetzung der EU-Richtlinie darf sich nicht auf das Suchen nach optimalen Messorten konzentrieren.

Da wir uns im Landkreis nicht in einem Luftkurort befinden, so der stellvertretende Kreisvorsitzende Konrad Häuslmeier, sondern mit 3 Autobahnen, vielbefahrenen Bundes- und Durchfahrtsstraßen und dem Nachbarn Flughafen „leben“, fordert der FDP-Kreisverband Freising auch im Landkreis Freising staatliche Emissionsmessungen und zwar an Verkehrsschwerpunkten. Sollten dort Grenzwerte überschritten werden, ist vor allem eine Suche nach intelligenteren Verkehrsführungen anzustreben. Gerade stockender Verkehr und Staus treiben die Feinstaubbelastung unnötig in die Höhe. Durchgangsverkehr ist konsequent an Siedlungen vorbeizuleiten. Der Pfad der bisher häufig praktizierten, ideologisch bedingten Verkehrsverhinderungspolitik muss endgültig verlassen werden. Letztere hat in der Vergangenheit nicht nur mehr als einmal den Nutzen für die Umwelt verfehlt, sondern auch zu massiven Beeinträchtigungen für die Mitbürgerinnen und Mitbürger geführt. Auch zum Thema Feinstaub müssen die politischen Verantwortlichen endlich den Weg des sachlichen „Agierens“ anstelle des emotionalen „Reagierens“ einschlagen. 

 

Hauptmenü